Wels ging 2020 erfolgreich gegen Sozialbetrug vor – Kontrollen werden auch heuer fortgesetzt

Seit März 2020 führt die Stadt Wels regelmäßig unangemeldete Hausbesuche zur Überprüfung der Sozialhilfeempfänger durch. Dabei wurden im vergangenen Jahr zwischen März und November (während der Corona-Lockdowns wurden die Besuche eingestellt) insgesamt 313 Haushalte von jeweils einem Mitarbeiter der Abteilung Soziales sowie der Ordnungswache kontrolliert. Bei den Besuchen wurde unter anderem überprüft, ob die Sozialhilfe zu Recht beziehungsweise in der gesetzlich zustehenden Höhe ausgezahlt wird.

In 159 Fällen konnte die Kontrolle vor Ort durchgeführt werden. Bei 154 Sozialhilfeempfängern wird der Besuch wiederholt, da die Personen nicht zuhause angetroffen wurden. In insgesamt dreizehn Fällen erstattete die Stadt Wels aufgrund eines festgestellten Sozialhilfe-Missbrauchs eine Anzeige gegen den Empfänger der Sozialleistung.

Dabei wurden in zehn Fällen die geänderten Wohnverhältnisse nicht gemeldet. In der überwiegenden Anzahl dieser Falschangaben verschwiegen die Antragsteller im Haushalt wohnende Personen (z.B. Lebensgefährten), da dies zu einer Reduktion der Sozialleistung geführt hätte. Dies hatte bei einem Fall eine Rückzahlung von mehr als 5.000 Euro zur Folge. Weiters wurde von einer Person sogar eine Inhaftierung verschwiegen, da der Leistungsanspruch während eines Gefängnis-Aufenthalts ruhend gestellt worden wäre. In zwei der zwölf Beanstandungen wurde der Besitz von Vermögenswerten – beispielsweise einem KFZ mit einem Verkehrswert über dem gesetzlich erlaubten Vermögensfreibetrag – verschwiegen.

Bürgermeister Dr. Andreas Rabl und Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger: „Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt. Deshalb wollen wir mit der regelmäßigen Überprüfung der Sozialhilfeempfänger jene schwarzen Schafe finden, die sich durch Falschangaben auf Kosten der Allgemeinheit bereichern.“