Integration: FPÖ will Strafen bei Verletzung der Mitwirkungspflicht
Vizebürgermeister Kroiß für strikte Integrationspolitik
Irritiert zeigt sich Vzbgm Kroiß über die jüngsten Vorhalte der SPÖ in Sachen Integration. In der Stadt Wels werden zB in Zusammenarbeit mit dem ÖIF (Österreichischer Integrationsfonds) Integrationsangebote bereitgestellt. Dabei setzt man nicht nur auf Best-Practice-Maßnahmen, die schon österreichweit zum Einsatz kommen, sondern hat auch den Mut, neue Wege zu beschreiten. Die Integrationsmaßnahmen reichen von einfachen Deutschkursen über Siedlungsfeste, Aufklärung, Müllsammeln bis hin zur größten Integrationsmaßnahme, den Deutschförderungen in den Kindergärten ab dem dritten Lebensjahr.
Zahlreiche Integrationsmaßnahmen werden auch evaluiert, so etwa die Sprachkurse durch anschließende Prüfungen bzw. Anwesenheitslisten oder die Vermittlung der Deutschkenntnisse in den Kindergärten durch Sprachstandsfeststellungen. Die letzte wissenschaftliche Begleitung der Sprachförderung in den Kindergärten hat noch unter der letzten Kindergartenreferentin Margarete Josseck-Herdt stattgefunden.
Festzuhalten ist, dass sich die Zusammensetzung der Ausländer in Wels in den letzten Jahren fundamental verändert hat. So ist der Anteil der Drittstaatsangehörigen massiv zurückgegangen, der Anteil der EU-Bürger gestiegen. Dies deutet auf eine starke Arbeitsmigration hin.
Ursächlich dafür dürfte aber auch die Verhinderung von Asylzentren in Wels in den letzten Jahren gewesen sein. Dies ist mit ein Grund, warum in Wels im Verhältnis zu anderen Städten nur relativ wenig Syrer bzw. Afghanen beheimatet sind.
Vzbgm. Gerhard Kroiß: „Wels hat als Stadt leider keine Befugnisse, Migrationsströme zu regeln. Die FPÖ Wels tritt aber weiter einerseits für eine strikte Integrations- und Staatsbürgerschaftspolitik, andererseits für die Anerkennung der europäisch-abendländischen Werte und die Einhaltung der Welser Hausordnung ein.
Sinnvoll wäre auch eine Mitwirkungspflicht der Eltern bei den Integrationsbemühungen zu formulieren und eine Verletzung zu sanktionieren. Ein derartiges Vorhaben wurde im Kindergartenbereich von der SPÖ bisher immer abgelehnt. Die FPÖ wird diesbezüglich im nächsten Gemeinderat einen Antrag einbringen.“
Textquelle: FPÖ Wels