Schäfer: „SPÖ verbreitet Horrormärchen über das Budget 2020/2021“

Diese Kritik ist nicht nur unsachlich, sondern in weiten Bereichen auch unrichtig.

Gerade aufgrund der bisherigen Budgetpolitik konnten wichtige Projekte, insbesondere im Bereich Kinderbetreuung, soziale Infrastruktur, Parkanlagen und Integration für die Stadt Wels, ohne neue Schulden abgesichert werden.

Aufgrund der bisherigen Budgetpolitik von Bürgermeister Rabl wurde erst kürzlich die Bonität der Stadt Wels von der Note 3 auf die Note 1 angehoben, Linz und Steyr haben weiterhin die Bonitätsnote 5.

Unverständlich ist beispielsweise der Vorhalt, dass nicht ausreichend Mittel für die Straßeninfrastruktur zur Verfügung stehen. In der Vergangenheit war es dem zuständigen Verkehrsstadtrat Hoflehner nicht einmal möglich, in den Vorjahren für Straßenverkehr budgetierte Gelder in Höhe von über 1 Million Euro zu investieren.

Dieses Geld liegt nach wie vor für den Ausbau der Infrastruktur bereit und es bleibt zu hoffen, dass der Verkehrsreferent im nächsten Jahr die notwendigen Schritte unternimmt, um die geplanten und zum Teil beschlossenen Maßnahmen, wie beispielsweise die Öffnung der Roseggerstraße, umzusetzen.

Die SPÖ übersieht bei ihrer Kritik darüber hinaus, dass die Stadt Wels so viel Geld wie nie zu vor für Integration ausgibt. Allein die Integrationsmaßnahmen im Kindergarten verursachen Kosten von wesentlich mehr als 1 Million Euro. Es liegt daher offensichtlich der SPÖ daran, dieses Zukunftsbudget schlechtzureden.

Fraktionsobmann Ralph Schäfer: „Die SPÖ kann nicht wirtschaften und hat deshalb nach der Wahl im Jahr 2015 eine Stadt mit einem riesigen Schuldenberg übergeben. Dieser wird seither konsequent abgebaut. Das Doppelbudget 2020/2021 steht daher für Stabilität und Verlässlichkeit mit einem positiven Ausblick für die Zukunft. Die SPÖ sollte daher aufhören, Horrormärchen über das Budget 2020/2021 zu verbreiten.“
 



FP-Wels, am 12.12.2019





  Zurück zur News-Übersicht