Rechnungsabschluss 2018: Rekordergebnis 16 Mio. Euro

Aufwärtstrend setzt sich fort

Damit setzt sich der Aufwärtstrend der Stadt Wels erfolgreich fort. Vor allem auf der Einnahmenseite konnte ein kräftiges Plus verzeichnet werden. Im Vergleich zu 2017 wurden 2018 knapp 8 Mio. Euro mehr eingenommen.

Eckdaten „Ordentlicher Haushalt“

Einnahmen

Ertragsanteile: Hier gab es von 2017 auf 2018 eine Steigerung um 4,31 Mio. Euro, das ist ein Plus von 5,7 Prozent.

Eigene Steuern und Abgaben: Als größter Einnahmeposten in diesem Topf gilt die Kommunalsteuer. Dafür wurden 2018 41,24 Mio. Euro gegenüber 2017 39,61 Mio. Euro eingenommen, was einer beachtlichen Steigerung von 4,1 Prozent entspricht. Zu den Steuern und Abgaben werden auch die Abfallgebühren gerechnet, die sich ebenfalls von 2017 6,23 Mio. Euro auf 2018 6,47 Mio. Euro erhöht haben.

Einnahmen aus Leistungen und sonstige Einnahmen: Bei diesen Einnahmenarten finden sich verschiedene privatrechtliche Entgelte (Kindergärten, Horte, Frei- und Hallenbad, Pensionistenheime, Theater etc.), Mieteinnahmen, Kostenersätze für die Sozialhilfe, Dividenden, Sollüberschuss und dergleichen mehr. Beispiele für Einnahmen aus Leistungen sind verschiedene Kostenersätze für die Sozialhilfe (11,11 Mio. Euro), Entgelte für Abfalldeponierungen (2,51 Mio. Euro) oder Betreuungsbeiträge für Erziehungshilfe (1,19 Mio. Euro). Beispiele für sonstige Einnahmen sind Dividenden (3,58 Mio. Euro), Strafgelder nach der Straßenverkehrsordnung (1,54 Mio. Euro) oder Mieten für Wohngebäude (0,68 Mio. Euro).

Transfers von Trägern öffentlichen Rechts: Hier sind als wesentliche Größen Zahlungen des Landes für die Kindergärten und Horte (5,45 Mio. Euro), Ersätze des Bundes für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (1,70 Mio. Euro, die sich auch bei den Sachausgaben niederschlagen) sowie Zweckzuschüsse nach dem Pflegefondsgesetz (2,79 Mio. Euro) und für den Pflegeregress (1,90 Mio. Euro) zu nennen.

Ausgaben

Personalausgaben ohne Abfertigungen: Diese erhöhen sich um rund 0,65 Mio. Euro beziehungsweise 0,9 Prozent.

Sach- und sonstige Ausgaben: Beispiele dafür sind fremde Altersheime inklusive Thalheim (5,42 Mio. Euro), Heimunterbringungen für Erziehungshilfe (5,02 Mio. Euro), verschiedene Mietzinse (4,72 Mio. Euro), Instandhaltungen (2,94 Mio. Euro), Energie (Strom, Gas, Wasser und Wärme – insgesamt 2,58 Mio. Euro), Entgelte für Abfallentsorgung (inklusive Sperrmüll – insgesamt 2,06 Mio. Euro), Schulerhaltungs- und Gastschulbeiträge für Pflicht- und Sonderschulen sowie die berufsbildenden Pflichtschulen (1,88 Mio. Euro), Zahlungen für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (1,71 Mio. Euro, siehe auch bei den Einnahmen für Transfers von Trägern öffentlichen Rechts) etc.
 
Transferzahlungen an Träger öffentlichen Rechts: Hierzu zählen Zahlungen an den Bund, das Land Oberösterreich, Gemeinden oder Gemeindeverbände und sonstige Träger öffentlichen Rechts, wie Sozialhilfeverbände. Wesentlich sind bei diesen Transferzahlungen jene an das Land Oberösterreich. In Summe haben sich diese von 2017 31,66 Mio. Euro auf 2018 34,51 Mio. Euro erhöht. Die wichtigsten dieser Transfers sind der Krankenanstaltenbeitrag (von 2017 16,34 Mio. Euro auf 2018 18,00 Mio. Euro), Beiträge nach dem Chancengleichheitsgesetz (von 2017 7,00 Mio. Euro auf 2018 7,65 Mio. Euro) sowie die Landesumlage (an Ertragsanteile gebunden – von 2017 7,14 Mio. Euro auf 2018 7,57 Mio. Euro).

Subventionen: Hier ergeben sich gemeinsam für die Pflicht- und Ermessenssubventionen 2018 Ausgaben von 10,41 Mio. Euro gegenüber 2017 10,18 Mio. Euro. Hier ist zum Beispiel die Abgangsdeckung für die privaten Kindergärten enthalten, wofür 2017 3,32 Mio. Euro und 2018 3,41 Mio. Euro aufgewendet wurden.

Schwerpunkte „Außerordentlicher Haushalt“

Die Einnahmen sowie die Ausgaben belaufen sich jeweils auf insgesamt 24,93 Mio. Euro. In diesem Betrag stecken unter anderem ausgabenseitig 9,34 Mio. Euro an Rücklagenzuführungen, 0,96 Mio. Euro an Weiterleitung von Förderungen sowie 0,56 Mio. Euro an Zahlungen für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich. Somit verbleiben 14,07 Mio. Euro an Investitionen.

Beispiele für Investitionen

• 2,83 Mio. Euro für die Straßen und Radfahrwege
• 2,80 Mio. Euro für Erwerb Leasing Objekt Turnhalle und Schule Pernau
• 2,14 Mio. Euro für Neubau Haus Hans Sachs Straße
• 1,26 Mio. Euro für Zuschuss Immo KG (im Wesentlichen für Investitionen in Schulen)
• 1,12 Mio. Euro für Investitionen Pflichtschulen
• 0,98 Mio. Euro für Investitionen in Amtsgebäude
• 0,68 Mio. Euro für öffentliche Beleuchtung
• 0,50 Mio. Euro Investitionszuschuss für private Kindergärten
• 0,40 Mio. Euro für Freibad
• 0,30 Mio. Euro für Jugendtreffs

Zitat

Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Der Rechnungsabschluss ergibt mit einem Überschuss von 16 Mio. Euro ein absolutes Rekordergebnis für Wels. Dieses Ergebnis bestätigt den von uns eingeschlagenen Weg erneut. Einziger Wermutstropfen sind die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich, diese steigen von Jahr zu Jahr. Hier braucht es mehr Fairness und Ausgewogenheit. Denn die aktuelle Entwicklung geht sehr stark auf Kosten der Gemeinden und Städte.“



Bildtext:
Bürgermeister Dr. Andreas Rabl und Finanzdirektor Dr. Hermann Barth (v.l.) präsentieren den Rechnungsabschluss 2018 der Stadt Wels.

Bild- und Texthinweis: Stadt Wels (bei Nennung Abdruck honorarfrei).



FP-Wels, am 03.06.2019





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