Stadt Wels bekam Lob vom Bundesrechnungshof

Die konsequente Umsetzung seiner Empfehlungen durch die Stadt Wels hob kürzlich der Bundesrechnungshof lobend hervor. Besonders positiv wurde dabei die in den vergangenen Jahren eingeleitete Konsolidierung des Haushaltes gesehen. Für die Zukunft empfahl der Bundesrechnungshof der Stadt, die bereits eingeleitete Haushaltskonsolidierung konsequent fortzuführen. Insgesamt wurde der Großteil der 17 Empfehlungen des – 2016 veröffentlichten – Rechnungshof-Vorberichts bereits umgesetzt: 13 vollständig, zwei teilweise und lediglich zwei noch nicht.

Vollständig umgesetzt hat die Stadt Wels folgende Punkte: Berücksichtigung einer langfristig ausgeglichenen Haushaltsführung im Außerordentlichen Haushalt, Konsolidierungsmaßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der finanziellen Lage, Hauptaugenmerk auf ausgabenseitige Maßnahmen und sparsame Haushaltsführung; Anstreben eines Schuldenabbaus, Reduktion der Haftungen und Vermeidung der Neuaufnahme sowie Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf der Anteile an der Allgemeinen Sparkasse Oberösterreich Bankaktiengesellschaft zur Schuldentilgung.

Weiters damals empfohlen wurden eine laufende Analyse der wirtschaftlichen Kenngrößen des Welldorado, Evaluierungen der Kassengebarung in den Stadtkassen samt Behebung der Sicherheitsrisiken und Schaffung von Kontrollsystemen sowie mehrere Punkte betreffend Science Center Welios (z.B. Zielvorgaben für Gesellschafterzuschüsse und Festlegung ihrer Evaluierung sowie mittel– und langfristige Zukunftsplanung.) Diese Punkte sind ebenfalls zur Gänze umgesetzt.

Als teilweise umgesetzt bewertete der Rechnungshof folgende Empfehlungen: Umsetzung der Haushaltskonsolidierung in den Voranschlägen und Finanzplänen sowie restriktivere Neuverschuldung beziehungsweise deutlich sinkende Schuldenentwicklung in den Voranschlägen und Finanzplänen der kommenden Jahre. (Noch) nicht umgesetzt wurden eine nachhaltig ausgeglichene Führung des Haushalts und Hauptaugenmerk auf ausgabenseitige Maßnahmen sowie das Gegensteuern gegen steigende Verschuldung durch nachhaltig konsolidierende Haushaltspolitik.

Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Mit der Budgetkonsolidierung ist die Stadt auf dem richtigen Weg. Das hat nun auch der Bundesrechnungshof bestätigt. Dieser Kurs wird auch in Zukunft konsequent fortgesetzt. Damit ermöglicht Wels seinen Bürgern eine schuldenfreie Zukunft.“

Textquelle: Stadt Wels



FP-Wels, am 19.04.2018





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