Transparenzdatenbank der Stadt Wels

Wels macht Transfers, Förderungen
und Subventionen transparent

Als erste Nicht-Landeshauptstadt in Österreich stellt die Stadt Wels ihren Bürgern – in Zusammenarbeit mit dem KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung – eine Transparenzdatenbank zur Verfügung.

Die bereits seit Ende 2013 freigeschalteten Welser Daten auf der KDZ-Website zum Offenen Haushalt (www.offenerhaushalt.at) sind ab sofort um die entsprechende Visualisierung „Transfers, Förderungen und Subventionen“ ergänzt. Federführend für die Entwicklung dieses Tools war die Landeshauptstadt Salzburg. Neben Linz und Bregenz ist Wels damit erst die vierte Stadt in Österreich, die diese Möglichkeit anbietet. Die genannte Visualisierung ist auch über www.wels.gv.at > Lebensbereiche > Verwaltung und Service > Wels in Zahlen > Offener Haushalt erreichbar.

Allgemeines

Städte und Gemeinden unterstützen jährlich Vereine, Institutionen, Gebietskörperschaften, Unternehmen, Organisationen und Personen in Form von finanziellen Förderungen (Subventionen). Verschiedenste Projekte in den Bereichen Bildung und Kultur, Soziales und Gesundheit, Wirtschaft und Gewerbe sowie anderen Kategorien werden dabei unterstützt. Darüber hinaus fallen auch zahlreiche Transfers an, welche die Städte aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zu leisten haben.

Die Darstellung erfolgt in Form einer Netzwerkgrafik. Die Förderkategorien werden in unterschiedlichen Farben dargestellt. Die Größe der Knoten entspricht der Höhe der Förderungen. Es sind Fördertöpfe (Kategorien) und Förderempfänger gleichzeitig zu sehen. Mittels Filtern können Einschränkungen nach Art des Transfers (z.B. Pflicht- oder Ermessenssubventionen) sowie nach Kategorie (z.B. Kunst, Kultur und Kultus, Sport, Gesundheit etc.) und nach Wertebereich (Eingrenzung der Förderhöhe) getroffen werden. Wenn die Maus über einen der Knoten fährt, werden entsprechende Details angezeigt. Es kann zwischen der Visualisierung und der Tabelle mit den Daten umgeschaltet werden. Die Tabelle ist sortierbar und zeigt auch die Gesamtsumme der jeweiligen Auswahl an.

Die Daten werden von den Städten und Gemeinden extra zusammengestellt. In der Querschnitts-rechnung (ökonomischen Gliederung) ist die gesamte Summe der Förderungen und Subventionen unter den Positionen „laufende Transferausgaben“ beziehungsweise „Kapitaltransferzahlungen“ – die aber auch andere Transferausgaben enthalten – zu finden. Im Subventions- und Transferbericht sind alle Subventionen und Transferzahlungen enthalten, die im jeweiligen Rechnungsjahr ausbezahlt wurden. Die zugrunde liegenden Beschlüsse können jedoch bereits vor dem jeweiligen Rechnungsjahr gefasst worden sein. (Quelle: KDZ) 

Besonderheiten für die Stadt Wels

Es werden jetzt die Daten des Rechnungsabschlusses 2015 und 2016 veröffentlicht. Künftig werden die Zahlen nach Erstellung des jeweiligen neuen Rechnungsabschlusses jährlich ergänzt. Bei der Visualisierung werden die Kategorien (Ausgaben Ordentlicher und Außerordentlicher Haushalt) „Allgemein“, „Private Kinderbetreuung“, „Verkehr“, „Wirtschaft“, „Jugend“, „Sport“, „Fachhochschule“, „Beteiligungen“, „Soziales inklusive Wohnbau“, „Gesundheit“ sowie „Kunst, Kultur und Kultus“ abgebildet. Zusätzlich können Einschränkungen nach der Art des Transfers vorgenommen werden: „Pflichtsubventionen“, „Ermessenssubventionen“, „Transfers öffentlichen Rechts“ und „Sonstige“.

Kennzahlen nach Art des Transfers laut Rechnungsabschluss (ohne Einschränkung auf Kategorie):
Art des Transfers                              RA 2015                    RA 2016               Veränderung
Transfers öffentlichen Rechts           28,98 Mio.                 29,78 Mio.                +3,4 %
Sonstige                                            11,98 Mio.                10,15 Mio.                -15,3 %
Pflichtsubventionen                            8,07 Mio.                   8,80 Mio.                 +9,0 %
Ermessenssubventionen                    2,23 Mio.                   1,71 Mio.                -23,7%
Gesamt                                             51,27 Mio.                 50,43 Mio.                  -1,6 %

Schaubild des neuen Online-Tools für die Stadt Wels:
  

 

Zitate

Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Die Welser haben ein Recht darauf, zu wissen, was mit ihrem Steuergeld geschieht. Die neue Transparenzdatenbank stellt die Transfers, Förderungen und Subventionen der Stadt übersichtlich und nachvollziehbar dar.“

Stadtrat Peter Lehner: „Die Verwendung von Steuergeld rechtfertigt und verlangt Transparenz. Die Stadt Wels geht hier einen weiteren Schritt in die richtige Richtung. Als Wirtschaftsreferent fordere ich eine Vernetzung und Veröffentlichung von sämtlichen Förderungen, egal, ob die Steuergelder von Gemeinden, Ländern oder vom Bund mit diversen Tochtergesellschaften verteilt werden.“

Text- und Bildquelle: Stadt Wels
 



FPÖ-Wels, am 07.08.2017





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