Mindestsicherung muss nicht steigen

Wels macht es vor:
Mindestsicherung muss nicht steigen

In zahlreichen österreichischen Städten kam es im vergangenen Jahr zu einer deutlichen Kostensteigerung bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung. So erhöhte sich die Anzahl der Bezieher in der Bundeshauptstadt Wien zwischen 2015 und 2016 von 180.646 auf 191.141 Personen. Entgegen diesem bundesweiten Trend gelang es in der Stadt Wels, die Anzahl der Mindestsicherungs-Empfänger von 2015 auf 2016 um rund 100 Personen zu senken. „Die dadurch erzielte Einsparung liegt bei rund 270.000 Euro“, zeigt sich Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl erfreut.

„Die Stadt Wels ist sich ihrer sozialen Verantwortung absolut bewusst. Gleichzeitig sind wir aber auch dazu verpflichtet, mit dem Steuergeld der Bürger sorgsam umzugehen. Aus diesem Grund legen wir bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung großen Wert auf die im Gesetz verankerte ‚Bemühungspflicht‘“, erklärt Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger. Darum kommt es in Wels alle drei Monate zu einer Kontrolle der Bewerbungen, Deutschkenntnisse und Aufenthaltsbewilligungen. „Die Mindestsicherung soll keine Dauerunterstützung, sondern eine Überbrückungshilfe sein. Personen, die keine Bereitschaft zum Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt haben, müssen mit finanziellen Konsequenzen seitens der Stadt Wels rechnen“, hält Vizebürgermeisterin Raggl-Mühlberger fest.

Textquelle: Stadt Wels



FPÖ-Wels, am 10.03.2017





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